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Verhüllungsverbot: Wir brauchen eine Informations-Offensive mit landesweiten Verbotsschildern
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Verhüllungsverbot: Wir brauchen eine Informations-Offensive mit landesweiten Verbotsschildern

Auch einen Monat, nachdem das Egerkinger Komitee Auszüge aus seiner Meldestelle veröffentlicht hat, reissen die Meldungen, wonach das Verhüllungsverbot umgangen wird, nicht ab. Wir fordern deshalb erneut die Behörden auf Stufe Bund, Kanton und Gemeinden dazu auf, Verstösse gegen das seit dem 1. Januar 2025 landesweit gültige Verhüllungsverbot zu ahnden und geeignete Massnahmen zu ergreifen, um Missbräuche zu verhindern und insbesondere Touristinnen proaktiv über die Gesetzeslage aufzuklären.

8 Monate Verhüllungsverbot: Zu viele Umgehungen, zu lasche Haltung der Behörden
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8 Monate Verhüllungsverbot: Zu viele Umgehungen, zu lasche Haltung der Behörden

Die von Volk und Ständen am 7. März 2021 angenommene Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» wurde mit dem Bundesgesetz über das Verbot der Verhüllung des Gesichts (BVVG) umgesetzt, welches am 1. Januar 2025 in Kraft getreten ist. Eine Auswertung dieser Meldungen zeigt nun: In den rund acht Monaten, in denen das Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum bislang gilt, wurde das Gesetz viel zu häufig umgangen.

Petition «Keine Kopftücher an Schweizer Schulen!»
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Petition «Keine Kopftücher an Schweizer Schulen!»

Das Beispiel von Eschenbach SG zeigt: Muslimische Kopfbedeckung an Schulen sorgt für Konflikte und Spannungen. Das Egerkinger Komitee lanciert darum die Petition «Keine Kopftücher an Schweizer Schulen!»: Wir fordern die kantonalen Erziehungs- und Volksschuldirektoren auf, landesweit gültige rechtliche Regelungen auf den Weg zu bringen, um indoktrinations- und ideologiefreien Unterricht an Schweizer Volksschulen sicherzustellen.

Die Volksschule als Ort religionsneutraler Bildung erhalten
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Die Volksschule als Ort religionsneutraler Bildung erhalten

In Eschenbach SG protestierten Eltern gegen die Einstellung einer muslimischen Lehrerin, die im Unterricht an der Primarschule mit Kopftuch unterrichten wollte. Die Schulleitung hat daraufhin entschieden, die Lehrerin nicht anzustellen – was eine nationale Debatte über religionsneutralen Unterricht an der Volksschule auslöste. Das Egerkinger Komitee spricht sich klar dafür aus, die Volksschule, aber auch staatliche Hochschulen und Universitäten als Räume zu erhalten, die Schülern und Studenten eine religionsneutrale Bildung garantieren.