Der irakische Staatsbürger Osamah M. kam im Jahr 2011 als Asylsuchender in die Schweiz. Drei Jahre später wurde er für die Planung von Bombenanschlägen in Deutschland und der Schweiz zu einer Haftstrafe von knapp fünf Jahren verurteilt. Nachdem er die Strafe abgesessen hatte, blieb er weiterhin in der Schweiz und lebte fortan als Sozialhilfebezüger. Gleichzeitig suchte er die Nähe zu einer als extremistisch geltenden Moschee in Neuhausen SH. Seit September 2024 sass er deshalb in Ausschaffungshaft. Weil das Bundesverwaltungsgericht noch keinen Entscheid gefällt hat, ob der Iraker ausgeschafft werden soll oder nicht, ist der IS-Anhänger, den die Polizei als «gefährlich» einstuft, inzwischen auf freiem Fuss.

Die Schweizer Justizbehörden spielen mit der öffentlichen Sicherheit der Schweizer Bevölkerung. «Asylsuchende», die auf Kosten des Sozialsystems in der Schweiz Terroranschläge planen, haben hier nichts mehr zu suchen. Osamah M. gehört deshalb sofort ausgeschafft!

Quelle: srf.ch, 06.05.2025